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Breitbandnetze

Bis Ende 2018 soll in Hessen ein flächendeckender Zugang zu Internet-Anschlüssen von mindestens 50 Mbit/s bestehen. Bis zum Jahr 2020 werden 60 Prozent der Haushalte durch den marktgetriebenen Ausbau und Einsatz innovativer Technologien über bestehende Infrastrukturen mit bis zu 400 Mbit/s versorgt. Im ersten Schritt sollen in Hessen insbesondere Schulen, Gesundheitseinrichtungen und Gewerbegebiete bedarfsgerecht an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Im Anschluss wird die stufenweise Realisierung der ultraschnellen Breitbandnetze bedarfsgerecht erfolgen.
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Leistungsfähige Breitbandnetze sind ein entscheidender Faktor im nationalen und internationalen Standortwettbewerb der Regionen und für die Schaffung der Gigabitgesellschaft. Ziel des Landes ist es, die Spitzenposition unter den deutschen Flächenländern bei der Breitbandversorgung auszubauen.

Ziel 2018

Hessen gehörte zu den ersten Ländern, die für die Entwicklung flächendeckender leistungsfähiger Zugangsnetze (Next Generation Access /NGA) institutionelle Strukturen und operative Programme entwickelt hatten.

Um einen flächendeckenden Ausbau der NGA-Netze in Hessen zu gewährleisten und dort zu unterstützen, wo der Markt nicht ausbaut, wurde im Jahr 2010 „Die hessische NGA Strategie“ veröffentlicht und seitdem im kontinuierlichen Dialog mit den Stakeholdern in Hessen weiterentwickelt.

Auf Basis der Strategie wurden die Grundlagen, die Organisation sowie die notwendigen Instrumente für den Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen geschaffen, mit denen marktgetriebene Aktivitäten durch Prozessmoderation verstärkt und kommunale Ausbauvorhaben für eine flächendeckende NGA-Versorgung in allen hessischen Landkreisen initiiert wurden.

Ein zentrales Instrument der hessischen NGA-Strategie ist das für den kommunalen NGA-Ausbau entwickelte Darlehens- und Bürgschaftsprogramm. Basierend auf der Bundesrahmenregelung Leerrohre, hat das Land zusammen mit der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) bereits 2011 ein durch das Land abgesichertes Darlehensprogramm für den Breitbandausbau in Hessen aufgelegt. Das Programm mit einem Volumen von 350 Mio. Euro bildete den Ansatzpunkt für erfolgreiche Ausbauprojekte und hat eine Anreizfunktion für den marktgetriebenen Ausbau ausgeübt. Weitere Förderprogramme für Ausbau, Beratung und administrative Strukturen ergänzen das Portfolio.

Eine wichtige Grundlage für das Engagement der Kommunen und kommunalen Unternehmen im Breitbandausbau war eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Durch Wegfall des Subsidiaritätsprinzips für den Breitbandausbau in § 121 HGO wurde das kommunale Engagement erleichtert.

Weitere wichtige Elemente des hessischen Modells sind regionale Breitbandberater, die Beförderung von kreisweiten oder landkreisübergreifenden kommunalen Breitbandprojekten, der Aufbau eines hessischen Breitbandinformationssystems (hesbis), die Berücksichtigung von Naturschutzaspekten beim Breitbandausbau [1], Beratung und Wissenstransfer über die Website www.breitband-in-hessen.de sowie begleitende Stakeholder-Konferenzen wie der Hessische Breitbandgipfel [2] und themenspezifische Workshops.

Als Ausbauziel wurde in der Fortschreibung der hessischen NGA-Strategie [3] im Jahr 2013 eine flächendeckende Versorgung oder Versorgungsperspektive mit schnellem Internet für Hessen bis Ende des Jahres 2018 festgelegt. In der Kombination aus marktgetriebenem und gefördertem NGA-Ausbau konnten hier in den letzten Jahren große Fortschritte erzielt werden.

Mitte des Jahres 2015 bestand bereits für 70,7 Prozent der hessischen Haushalte eine Versorgungsmöglichkeit mit Internetanbindungen von 50 Mbit/s oder mehr. Im Vergleich mit anderen Flächenländern hat Hessen damit bereits eine sehr gute Durchdringung mit Hochgeschwindigkeitsnetzen.

In allen hessischen Landkreisen wird der weitere NGA-Ausbau zügig vorangetrieben. Der landkreisübergreifende Ausbau in Nordhessen (NGA-Cluster Nordhessen) wurde mit dem „European Broadband Award 2015“ der EU-Kommission ausgezeichnet.

Mit Blick auf weiter wachsende Bedarfe verschiedener Nutzergruppen integriert Hessen nun konkrete Anforderungen und Bedarfe der verschiedenen Handlungsfelder der Digitalstrategie in das Zielsystem des Breitbandausbaus. Konkret geht es dabei um die Anforderungen aus den Handlungsfeldern Bildung, Verwaltung, Industrie, Handel und Dienstleistung, Verkehr, Energie, Gesundheit, Wohnen und Leben an den Ausbau höherwertiger oder mobiler Breitbandanschlüsse.

Damit steht der gesamtgesellschaftliche Nutzen von Breitbandinfrastrukturen im Fokus der hessischen Breitbandstrategie. Sie zielt nicht nur auf den Erhalt regionaler Wirtschaftsstandorte und die Kommunikationsbedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger ab, sondern unterstützt die Weiterentwicklung sozialer Versorgungsstrukturen in ländlichen Gebieten und sichert diesbezüglich nachhaltig gleichwertige Lebensbedingungen in Hessen.

Der Ausbau der Festnetze und der mobilen Netze ist dabei gleichrangig für verschiedenartige, aber auch sich ergänzende Anwendungen zu betrachten. Der Ausbau der Festnetze schafft die Basis für hohe und ultrahohe Bandbreiten bei den stationären Anwendungen der digitalen Welt. Neben dem generellen Trend einer verstärkten mobilen Kommunikation, spielt die Verfügbarkeit mobiler Konnektivität für die Produkt- und Prozessinnovationen und die Integration verteilter Intelligenz eine zentrale Rolle. Im Gesundheitsbereich ist sie z. B. für die Anbindung von Rettungsdiensten erforderlich. Im Verkehrsbereich ermöglichen mobile Breitbandanbindungen die Erfassung und Verteilung verkehrstechnischer Daten.

Für die touristischen Zentren in Hessen wie auch für den Tourismus auf dem Lande spielen sowohl der Ausbau der NGA-Netze als auch leistungsfähige mobile Datennetze und öffentliche WLAN-Angebote eine wichtige Rolle. Sie bilden die Grundlage für den Erhalt und Ausbau der Attraktivität der Region für Besucher aus dem In- und Ausland.

Darüber hinaus können stationär genutzte mobile Breitbandanbindungen übergangsweise einen Teilbeitrag zur Versorgung sonst schwer zu erschließender ländlicher Räume leisten. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass mit den kommenden Mobilfunkstandards wie LTE-Advanced und nach 2020 auch 5G deutliche Steigerungen des Datendurchsatzes bei schnelleren Reaktionszeiten und geringerem Energieverbrauch erreicht werden. Daher strebt Hessen eine flächendeckende Breitbandversorgung für beide Netzarten an.

 

Entwicklung langfristiger Versorgungsziele:

Das hessische Vorgehen berücksichtigt die dynamische Entwicklung des TK-Marktes und zielt auf die bedarfsgerechte und vorwiegend marktgetriebene Weiterentwicklung der ab 2018 zur Verfügung stehenden Netze. Nach Erreichung der Flächendeckung 2018 wird aus wirtschaftlichen und rechtlichen Gründen zunächst die Nutzung der optimierten Netze im Vordergrund stehen. Die Realisierung der ultraschnellen Breitbandnetze in Hessen wird dabei stufenweise erfolgen: Primär wird die ultraschnelle Versorgung durch den weiteren Ausbau vorhandener Netzinfrastrukturen unter Einsatz innovativer Techniken durch die Marktakteure erfolgen. Dieses Vorgehen schließt alle geeigneten Technologien ein.

Die Investitionen für die flächendeckende NGA-Versorgung bis 2018 stellen dabei die Grundlage für die langfristige Weiterentwicklung der Breitbandversorgung in Hessen dar. Die Investitionen der privaten Festnetzbetreiber, Kabelnetzbetreiber und Mobilfunknetzbetreiber ebenso wie der kommunale Ausbau der Kabelverzweiger (FTTC) für VDSL-Anschlüsse sind wichtige Meilensteine auf Hessens Weg in die Gigabit-Gesellschaft.


Die Einbindung der bestehenden Infrastruktur in die weitere Netzentwicklung schafft die Entwicklungsmöglichkeit einer auf ökologische und ökonomische Aspekte ausgerichteten Vorgehensweise zur Erreichung der Flächendeckung als langfristige Zielsetzung.

Wir erwarten bis zum Jahr 2020 eine marktgetriebene Versorgung für mehr als 60% der Haushalte im Anschlussnetz mit bis zu 400 Mbit/s. Auf Grundlage des marktgetriebenen Ausbaus wird das Land dort, wo ein Bedarf besteht, aber keine Marktversorgung erfolgen wird, den Ausbau ultraschneller Breitbandnetze gezielt unterstützen. Dabei werden im ersten Schritt Nutzergruppen mit besonderen Bedarfen in den Blick genommen. Im ersten Schritt sollen in Hessen insbesondere Schulen, Gesundheitseinrichtungen und Gewerbegebiete direkt an das Glasfasernetz angeschlossen werden.

Konkrete langfristige Ziele zur Realisierung ultraschneller Breitbandnetze werden auf Basis von Gigabit- Studien der Landkreise und der Ergebnissen der Netzallianz Hessen entwickelt. Dabei steht das nachhaltige und bedarfsgerechte Vorgehen im Zentrum der Landesaktivitäten.

Auch längerfristig wird die ultraschnelle Versorgung im ersten Schritt durch den weiteren Ausbau vorhandener Netzinfrastrukturen und den Einsatz optimierter und innovativer Techniken erfolgen.

Ein wesentliches technisches Ziel ist es dabei, die Glasfaserkabel immer näher an alle privaten, gewerblichen und öffentlichen Endnutzer heranzuführen. Daher sollen Gebäude oder Wohnungen dort, wo es wirtschaftlich darstellbar ist, direkt mit Glasfaser angebunden werden. Denn nur mit durchgängigen Glasfasernetzen können zukünftig Übertragungsgeschwindigkeiten von 1 Gigabit/s und mehr im Up- und Download realisiert werden.

Hier ist der Bund gefordert, die richtigen Rahmenbedingungen und Förderprogramme zu schaffen.

 

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Maßnahmen zur Zielerreichung

Für die Erreichung einer flächendeckenden Versorgung oder Versorgungsperspektive mit 50 Mbit-Anschlüssen bis Ende des Jahres 2018 und zur Realisierung der ultraschnellen Breitbandnetze wird das Land folgende Initiativen und Maßnahmen ergreifen:

Verstetigung der Landesaktivitäten durch Aufbau des Breitbandbüros Hessen

Das Land hat die Moderation, Koordination und Beratung des Breitbandausbaus in den hessischen Kommunen bislang in Projektform organisiert. Um den weiter steigenden Anforderungen dieser Daueraufgabe gerecht zu werden, wird das Land sein Engagement institutionell verstetigen. Hierfür wird ein personell verstärktes Breitbandbüro aufgebaut.

Dies bedeutet im Speziellen, dass das Breitbandbüro Hessen die operative Betreuung des Breitbandausbaus in Hessen übernehmen und als zentrale Anlaufstelle bündeln wird. Dies birgt den Vorteil kürzerer Abstimmungswege und vereinfacht die Kommunikation mit Bürgern, Kommunen und Unternehmen.

Intensivere Aktivierung der Marktkräfte

Das Land wird den Dialog mit den in Hessen ausbauenden TK-Unternehmen und regionalen Projekten durch die Einberufung einer „Netzallianz Hessen“ intensivieren.

Ziel ist dabei die Aktivierung der Marktkräfte über eine fest eingerichtete Dialogplattform. Im Rahmen der Netzallianz wird das Land den marktgetriebenen Ausbau der ultraschnellen Netze in Hessen moderieren und befördern. Im Fokus steht dabei, wie die bestehenden Infrastrukturen und vorhandenen Technologien von den wirtschaftlich tätigen Akteuren im Wettbewerb weiterentwickelt und eingesetzt werden (u. a. Vorantreiben der Glasfaserverlegung, FTTC zu FTTB, Einsatz von Super-Vectoring und G.fast, Aufrüstung der Kabelinfrastruktur, Einbindung der aktuellen und kommenden Mobilfunkstandards).

Ausschöpfen ordnungspolitischer Potenziale

Das Land wird sich im Rahmen seines politischen Engagements auf Bundes- und EU-Ebene weiter dafür einsetzen, dass rechtliche und regulatorische Hürden für eine bessere Versorgung der Bevölkerung mit schnellen Breitbandanschlüssen – sowohl festnetz- als auch funkbasiert – beseitigt werden.

Hierzu zählen zum Beispiel Themen wie der Erhalt bzw. die Schaffung von Wettbewerb auf verschiedenen Ebenen und der regulatorische Rahmen für Zugangsverpflichtungen, Vorleistungs- und Substitutionsprodukte oder für die gemeinsame Nutzung von Infrastrukturen.

Einsatz und Nutzbarmachung von Fördermitteln

Neben den bereits laufenden Förderprogrammen werden die Mittel aus der Digitalen Dividende II und aus den Kommunalinvestitionsprogrammen für den Breitbandausbau bereit gestellt.

Zur Erreichung eines flächendeckenden NGA-Ausbaus bis 2018 und als Grundlage für die weiteren Ausbauschritte gilt es, die geplanten oder bereits laufenden Ausbauprojekte in den Landkreisen weiter zu verdichten. Zu diesem Zweck nutzen die Kommunen in Hessen bereits die Mittel, die der Bund (BMVI) im Rahmen seines Förderprogramms für den Breitbandausbau bereitstellt. Hessen stellt die Landesmittel aus der Digitalen Dividende II als Kofinanzierungsanteil zur Verfügung. Zu diesem Zweck wird ein neues Förderprogramm des Landes aufgesetzt.

Weiterhin können die hessischen Kommunen die Mitteln aus den Kommunalinvestitionsprogrammen des Bundes (KInvFG) und des Landes (KIP) zum Breitbandausbau nutzen.

Neues Darlehens- und Bürgschaftsprogramm zur Finanzierung kommunaler Ausbauprojekte

Das Darlehens- und Bürgschaftsprogramm mit einem Volumen von 350 Millionen Euro hat maßgeblich zur Ausbaudynamik in Hessen beigetragen. Es war bis Ende 2015 befristet. Da es sich bewährt hat, wird eine Neuauflage geprüft.

Mit dem neuen Programm soll zum Beispiel die Realisierung der ultraschnellen Breitbandversorgung insbesondere in Gewerbegebieten (z.B. durch FTTH-Projekte) vorangetrieben werden. Es soll dabei an aktuelle Rahmenbedingungen angepasst werden.

Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen

Grabungsarbeiten sind der zentrale Kostentreiber des Breitbandausbaus. Damit jeder Breitbandanbieter in Hessen die Chance hat, Kosten für Erdarbeiten durch Mitverlegung oder Mitnutzung bestehender Infrastruktur zu reduzieren, prüft das Land weitere Synergiemaßnahmen.

Synergieeffekte zur Einsparung von Verlegungskosten können beispielsweise durch die Mitverlegung von Leerrohren im Rahmen von Straßenbauarbeiten oder durch die Mitnutzung anderer leitungsgebundener Versorgungsinfrastrukturen erzielt werden.

Mit dem hessischen Breitbandinformationssystem (hesbis) wurde ein Planungs- und Monitoring-Tool aufgebaut, das neben Breitbandversorgungsdaten u. a. auch Informationen über die in Hessen für
die Verlegung von Glasfaserleitungen nutzbaren Infrastrukturen bereitstellen kann.

Darüber hinaus prüft das Land, welche zusätzlichen Potenziale sich durch das Bundesgesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) zur Umsetzung der entsprechenden EU-Kostensenkungsrichtlinie aus dem Jahr 2014 ergeben.

Hessen wird sich außerdem im Austausch mit den Architekten- und Ingenieurskammern dafür einsetzen, dass bei Neubauten und umfassenden Renovierungen grundsätzlich eine glasfaserbasierte Inhouse-Verkabelung verlegt wird.

Ausstattung von Gewerbegebieten mit leistungsfähiger Breitbandinfrastruktur

Im Rahmen einer Bestandsaufnahme werden die aktuelle Versorgungssituation und der bestehende Bedarf der Gewerbegebiete in Hessen analysiert. Darauf aufbauend werden Maßnahmen und Instrumente entwickelt, die die Versorgung der Gewerbegebiete mit ultraschnellen Breitbandnetzen forcieren.

Damit wird eine wichtige Voraussetzung geschaffen, damit auch kleinere und mittlere Unternehmen sowohl im produzierenden Gewerbe als auch im Handwerk den Weg in Richtung Industrie 4.0 gehen
können.

Anbindung öffentlicher Einrichtungen u. a. aus den Bereichen Bildung, Kultur und Gesundheit an das ultraschnelle Netz

Die aktuelle Versorgungssituation sowie der zukünftige Bedarf nach ultraschnellen Breitbandanschlüssen werden erhoben und beim weiteren Ausbau berücksichtigt.

Im Zielsystem der hessischen Breitbandstrategie stehen insbesondere die Anforderungen und Bedarfe der Einrichtungen für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Forschung und Gesundheit. Sie werden beim weiteren Ausbau z. B. in Nachverdichtungsprojekten der Landkreise berücksichtigt. So werden z. B. Schulen bedarfsgerecht an das Glasfasernetz angeschlossen.

Unterstützung des Aufbaus öffentlicher WLAN-Netze

Das Land setzt sich für den Aufbau öffentlicher WLAN-Netze zur Förderung der mobilen Konnektivität ein.

Eine flächendeckende Verfügbarkeit von NGA-Netzen bildet die notwendige Voraussetzung für den
Aufbau öffentlicher WLAN-Netze auch in ländlichen Kommunen. Durch die Förderung des Breitbandausbaus schafft Hessen hierfür die Grundlagen. Der Betrieb der WLAN-Netze selbst soll marktgetrieben oder durch die Kommune erfolgen.

Hessen setzt sich dafür ein, dass der Aufbau der WLAN-Netze konkret in den kommunalen Ausbauplanungen berücksichtigt wird. Zudem schafft das Land die Möglichkeit zur Einrichtung von öffentlichen drahtlosen Netzwerken in den Kommunen, z.B. über das Kommunalinvestitionsprogramm.

Begleitung der flächendeckenden mobilen Breitbandversorgung

Das Land setzt sich weiterhin für gute Rahmenbedingungen zum Ausbau der Mobilfunknetze in Hessen ein.

Die mit der Frequenzauktion für das Spektrum im 700-MHz-Bereich (Digitale Dividende II) verbundenen Versorgungsauflagen werden dafür sorgen, dass die vielfältigen Möglichkeiten des Mobilfunks bald auch verstärkt in ländlichen Regionen genutzt werden können: In einem Zeitraum von drei Jahren nach Zuteilung der Frequenzen muss die Abdeckung mit mobilem Breitband mindestens 97 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland und 98 Prozent der Haushalte bundesweit erreichen. Für die Hauptverkehrswege (Bundesautobahnen und ICE-Strecken) ist eine vollständige Versorgung mit mobilem Breitband sicherzustellen, soweit dies rechtlich und faktisch möglich ist.

Eine solche Netzabdeckung ist erforderlich, damit gesellschaftlich relevante digitale Anwendungen in den Bereichen der Gesundheitsversorgung, Energieversorgung und Mobilität auch in allen ländlichen Regionen Hessens genutzt werden können.

Das Land wird den LTE-Ausbau weiterhin begleiten und im Austausch mit den Mobilfunkbetreibern hessische Interessen einbringen.

Förderung von Gigabitstudien

Landkreise und Kommunen erstellen Gigabitstudien, die durch Bundes- und Landesmittel gefördert werden. Diese Studien entwickeln Modelle für eine stufenweise Migration des kreisweiten oder interkommunalen Ausbaus hin zu gigabitfähigen Infrastrukturen. Ziel ist dabei eine bestmögliche Ausschöpfung der Potenziale bestehender Technologien und der bereits im Rahmen des NGA-Ausbaus geschaffenen Infrastrukturen.

Im Unterschied zu bestehenden Machbarkeitsstudien werden die Gigabitstudien weitere Nutzergruppen aus dem Firmenkundenbereich sowie aus den Bereichen Verkehr, Energie Bildung, Gesundheit, Kultur und Mobilfunk in der Planung berücksichtigen. Es werden dabei auch die Potenziale öffentlicher WLAN-Netze untersucht.

Zum anderen werden sie neue Bewertungsansätze entwickeln, die neben den kurzfristigen Kosten auch die langfristig notwendigen Investitionen für einen stufenweisen Ausbau von FTTB/H-Netzen
sowie mögliche volkswirtschaftliche Effekte berücksichtigen. Die Ergebnisse dieser Gigabitstudien bilden die Grundlage für die Konkretisierung des Ausbaus ultraschneller Breitbandnetze in den Landkreisen sowie für die Fortschreibung der hessischen Breitbandziele.

Entwicklung von Nachhaltigkeitskriterien

Das Land wird auf Basis einer Studie Kriterien der ökonomischen, ökologischen und sozialen Nachhaltigkeit eruieren und die Umsetzung dieser Kriterien bei der Weiterentwicklung der Telekommunikationsnetze prüfen.

Konkret werden hierfür neben Aspekten der langfristigen Wirtschaftlichkeit und des Erhalts des Wettbewerbs insbesondere Aspekte der Energieeffizienz, des Ressourcenverbrauchs und der soziale Teilhabe eine Rolle spielen.

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