Verbraucherschutz

Verbraucherfreundliche Rahmenbedingungen sind die Grundvoraussetzung, dass Online-Dienste in der Breite genutzt werden können. Dazu zählen der faire Zugang zu Daten, der Schutz vor Belästigung und Betrug sowie ein ausgewogener Umgang mit dem Urheberrecht.

Der tiefgreifende Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft konfrontiert einen modernen und wirkungsvollen Verbraucherschutz inhaltlich und strategisch mit neuen Herausforderungen. Bei E-Commerce, Online-Banking oder Teilnahme an sozialen Netzwerken stellen sich die zentralen Fragen nach Vertrauenswürdigkeit und Seriosität. – Wie kann man den Nutzen des Internets ausschöpfen, ohne den Datenschutz und die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher auf Transparenz und Datenschutz zu vernachlässigen? – Solche Fragen gilt es bei fast jeder Rechtssetzung zu beachten.

Maßnahmen zur Zielerreichung

Hessen nimmt diese Herausforderung an. Das zuständige Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) setzt beim digitalen Verbraucherschutz auf vier Bausteine:

Online-Beratung
Online-Information
Stärkung der digitalen Kompetenz
Angebote zur online-basierten außergerichtlichen Streitbeilegung

Qualifizierte Online-Verbraucherberatung

Zusätzlich zum bestehenden Angebot hat die Verbraucherzentrale Hessen eine niedrigschwellige E-Mail-basierte Verbraucherberatung eingeführt.

Hessen verfügt über ein gut ausgebautes Netz von Beratungsstellen, in denen Verbraucherinnen und Verbraucher Rat und Hilfe bekommen. Doch nicht für alle ist diese etablierte Form der Beratung attraktiv. Sie wollen qualifizierte Beratung „online“ – am liebsten direkt auf ihrem Smartphone. Hessen hat deshalb in seinem Konzept „Verbraucherberatung in Hessen: flexibel, modern und zuverlässig“ vom Januar 2015 festgeschrieben, dass die Beratungsangebote um eine qualifizierte Beratungsleistung per E-Mail erweitert werden. Die E-Mail-Kommunikation ist für viele Verbraucher niedrigschwelliger als die telefonische oder persönliche Vor-Ort-Beratung. Auch die Beratung per E-Mail wird kostenpflichtig angeboten und folgt damit den gleichen Anforderungen an Qualität und Zuverlässigkeit wie die bisher üblichen Beratungsformen.

Umfassendes Online-Informationsangebot zu Verbraucherthemen

Das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz informiert über verschiedene Online-Portale die Bürgerinnen und Bürger über alle verbraucherrelevanten Themen:

Eine zentrale Plattform stellt dabei das vom Landesbetrieb Hessisches Landeslabor betriebene Portal www.verbraucherfenster.de dar. Das Verbraucherfenster ist eine zuverlässige Informationsquelle, die – neben anderen Inhalten – auch über Themen des digitalen Verbraucherschutzes, der IT-Sicherheit
und der Prävention von Internetkriminalität informiert. Identitätsdiebstahl in sozialen Netzwerken,
Phishing von Kontodaten oder Cybermobbing im Internet sind längst alltägliche Risiken. Umso wichtiger ist es, dass Bürgerinnen und Bürger über den Umgang damit informiert sind. Die Themen werden auch über Social Media (Twitter) verbreitet.

Hessen setzt sich zudem auf Bundesebene für den digitalen Verbraucherschutz ein: Das von der Verbraucherzentrale betriebene Portal www.lebensmittelklarheit.de ist ein Erfolgsprojekt aus Hessen. Es hat geholfen, dass Lebensmittelverpackungen so gestaltet werden, dass Verbraucher sich nicht getäuscht fühlen. Damit übt die Initiative „Klarheit und Wahrheit" eine wichtige Marktwächterfunktion aus.

Digitale Kompetenz der Verbraucher steigern

Im Rahmen des Beratungsprojekts „Alltagskompetenzen – Durchblick gehört dazu“ werden seit 2015 Module für die Smartphone- und Tablet-Nutzung angeboten.

Das vom Verbraucherschutzministerium geförderte Projekt „Alltagskompetenzen – Durchblick gehört dazu“ wird von der Verbraucherzentrale Hessen und dem DHB-Netzwerk Haushalt durchgeführt. Es richtet sich an junge Menschen und junge Familien und deckt mit mehr als 20 Modulen vielfältige Themenfelder ab. Seit 2007 wurden rund 12.000 Teilnehmer in weit mehr als 1.000 Veranstaltungen erreicht und außerdem eine Vielzahl von qualifizierten Trägern sowie Schulen als Kooperationspartner gewonnen.

Ein neu entwickeltes Modul zu Smartphones und Tablets im Rahmen des Projekts Alltagskompetenzen trägt dazu bei, dass vor allem junge Verbraucher und Familien nicht in Kostenfallen bei Mobilfunktarifen tappen und dass sie für den Umgang mit ihren Daten sensibilisiert werden. Zudem werden Handlungsmöglichkeiten zum Schutz vor Abzocke und Datenklau aufgezeigt.

Pilotprojekt „Online-Schlichter“: Streitfälle bei Online-Geschäften schnell klären

Hessen fördert den Betrieb einer Online-Schlichterstelle, um Verbraucherinnen und Verbrauchern eine niedrigschwellige und kostenfreie Möglichkeit zur außergerichtlichen Streitbeilegung bei Konflikten mit Online-Händlern zu bieten.

Verbraucherinnen und Verbraucher haben die Möglichkeit, sich zur außergerichtlichen Streitbeilegung an den Online-Schlichter (www.online-schlichter.de) zu wenden, wenn Verträge im Internet geschlossen wurden, aber bei der Abwicklung nicht alles reibungslos läuft.

Der beim Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz mit Sitz in Kehl angesiedelte Online-Schlichter wirkt neutral und unabhängig. Hessen ist eines von sechs Bundesländern, die den Betrieb der Schlichterstelle finanziell unterstützen. Dafür ist für Verbraucherinnen und Verbraucher in Hessen das Verfahren kostenlos.